Das Berlin-Forum – was wollen wir?

Das Berlin-Forum soll eine Stadtstrategie erarbeiten in bürgerschaftlicher Mitverantwortung von Politik und Stadtgesellschaft als Vorbereitung von Entscheidungen der Politik und Gesellschaft für die Zukunft unserer Stadt.

Entscheidungskompetenzen von Abgeordnetenhaus und Senat werden nicht in Frage gestellt.

1 Stadtstrategie: wozu?

Berlin erlebt einen epochalen Umbruch:
Berlin wächst; neue Bevölkerungsgruppen mit ihren Impulsen und Ansprüchen prägen die Stadtgesellschaft. Berlin stabilisiert sich ökonomisch; zukunftsfähige Formate von Wirtschaft und Arbeit mit ihren eigenen Rahmenbedingungen werden Praxis.

Neue Aktionsstrukturen, Integration und Identität der Stadt als Standort und Gemeinwesen und ihrer Bewohner stehen auf der Tagesordnung. Die damit verbundenen Herausforderungen können nicht mit einer Fortschreibung gewohnter Politik-Inhalte und -Formen gestaltet werden.

Stadtstrategie: wofür?

Berlin muss klären: Von welcher Qualität soll (2040) das Leben, Arbeiten und Wohnen in unserer Stadt sein? Wie kommen wir dem näher? Welche Maßnahmen müssen dafür als solche, interdependent-verstärkend und prioritär zur Anwendung kommen? Und wer? muss bis wann? was? davon in Gang setzen?

Notwendig ist eine konsistente Agenda der Stadt, die über die Alltagspolitik hinaus orientierend ist und Themen / Ressorts übergreift.

Stadtstrategie: auf welcher Basis?

Berlin hat erfolgversprechende Potenziale: Vor allem seine tragfähige Gründer-Szene für eine neue Ökonomie; seine exzellente Ausstattung mit Kultur und Wissenschaften, um damit Arbeit und Wohlstand zu generieren; und – nicht zuletzt – seine Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Ideen- / Erfahrungsreichtum und ihrer Gestaltungsbereitschaft.

Stadtstrategie: kooperativ

Eine zielgerichtete Verständigung der Berlinerinnen und Berliner über ihre Stadt in greifbarer Zukunft muss sachgerecht und zugleich so überzeugend entworfen und kommuniziert werden, dass möglichst vielen deutlich wird, worum es für sie und ihre Stadt geht, was einzelne Maßnahmen für die Entwicklung Berlins bedeuten, die konzeptionell notwendig sind, auch wenn sie zunächst unerfreulich erscheinen, und inwieweit sie sich da aktiv, gestaltend und verantwortlich einbringen können.

Die Stadtstrategie wird in bürgerschaftlicher Mitverantwortung von Politik und Stadtgesellschaft entwickelt. Diese Kooperation erhöht den Fundus von Anregungen und die Akzeptanz der Strategie und ihrer Umsetzung: Die Begeisterung (Motivierung und Ertüchtigung) der Akteure ist der halbe Erfolg eines Aufbruchs in Berlins Zukunft.

Stadtstrategie: das Produkt

Ergebnis soll eine Darlegung der Entwicklungsziele für Berlin, der einzelnen Schritte dorthin und der Umsetzung (Verantwortliche / „Wächter“ / Zeitplan / Zielerreichungskontrolle) sein. Die Stadtstrategie soll Ende 2017 fertig gestellt sein.

Stadtstrategie: der Start

Die Stadtstrategie soll bereits die Arbeit des neuen Senats und Abgeordneten-hauses befruchten. Wir müssen uns eine programmatisch weiter blickende, thematisch interdependente und interaktiv zu kommunizierende Agenda geben: die Zeit drängt.

2 Berlin – die Stadt, um Freiheit zu leben

Die Stadtstrategie wird im Berlin-Forum entwickelt, dem Berliner Modell einer qualifizierten Entscheidungsvorbereitung.

Ziele – was wollen wir?

Die politisch Verantwortlichen in Berlin erarbeiten zusammen mit Vertretern der  Stadtgesellschaft die Stadtstrategie als ein gemeinsames Zukunftskonzept für die Stadt: Schwerpunkte und Visionen zur weiteren Entwicklung Berlins im 21. Jahrhundert werden erarbeitet – eine Agenda 2040 und darüber hinaus.

Denkbare Prioritäten dafür sind: Stadt der Freiheit, Stadt der Bürger, Stadt der Kunst, Kultur und Wissenschaft, Stadt des modernen Managements, Stadt mit Ausstrahlung.

Für Berlin als eine Stadt der Mitverantwortung werden Politik / Verwaltung und Stadtgesellschaft in einer neuen Form zusammengebracht, in der Kooperation und Gemeinwohl im Mittelpunkt stehen.

Kompetenzen, Kenntnisse, Erfahrungen und Betroffenenwissen werden auf breiter Basis genutzt – unterschiedliche Realitäten, Herausforderungen und vor allem Chancen Berlins werden zum Tragen gebracht.

Neue Dialogformen zwischen Politik und „betroffener“ Öffentlichkeit sind zu erproben, um einem Auseinanderklaffen von Politik und Gesellschaft entgegen zu wirken.

Berliner Modell: Wie und mit wem sollen die Ziele erreicht werden?

Die Kerngruppe des Berlin-Forums ist paritätisch aus Gesellschaft und Politik besetzt: 30 - 35 Personen von jeder Seite. Hier findet der unmittelbare Dialog über die Stadtstrategie statt. Politik bestimmt ihre Vertreter, für die Stadtgesellschaft schlägt die Stiftung Zukunft Berlin Teilnehmende vor.


Eine Begleitgruppe von 400 Personen wird nach einem Verfahren ausgewählt, das möglichst gut das Spektrum der Stadtgesellschaft abbildet. Die Begleitgruppe kann an den Dialogforen der Kerngruppe als Zuhörer teilnehmen und online Beiträge einbringen.

Eine Lenkungsgruppe aus sieben Personen steht im Dienste des Berlin-Forums und hat prozessleitende Aufgaben für die professionelle Organisation des Forums. Die Lenkungsgruppe wird durch Moderation, u. a. für die Sitzungen der Kerngruppe, unterstützt. Ein Organisationsbüro leistet technische und organisatorische Arbeiten.

Im Prozess des gesamten Dialogs besteht – je nach Beratungs- und Erkenntnisstand – Offenheit für ergänzende Foren und Formate der Information und Kommunikation, wie z. B. Werkbänke/Arbeitsgruppen, Außenaufnahmen / Besuchstermine, externe Fachleute, Best Practice, „Zwischenhearings“.

Welche Ergebnisse werden erwartet?

Die Ergebnisse aller Arbeitsformate werden dokumentiert, strukturiert und zu einem „Ganzen“ zusammengeführt. Prioritäten werden erarbeitet und von der Kerngruppe beraten.

Die Kerngruppe erarbeitet abschließend – möglichst im Konsens bzw. mit abweichenden Voten – konkrete, legitimierte Handlungsempfehlungen für Politik, Verwaltung und Gesellschaft. Ansprechpartner / Umsetzer sollten benannt werden.

Das Berlin-Forum selbst ist zeitlich befristet. Erwägenswert wären ein „follow‑up“ und ein Monitoring, um die Umsetzung der Ergebnisse in politische und gesellschaftliche Praxis zu begleiten und zu verfolgen. Nach zwei Jahren wäre z. B. ein „Zukunftskongress“ mit großer allgemeiner Öffentlichkeit denkbar.

Initiative „Berlin-Forum“ der Stiftung Zukunft Berlin, März 2017

Verantwortlich für die Initiative

  • Dr. Volker Hassemer

Koordination

Mitwirkende

  • Hartmut Bäumer
  • Hermann Borghorst
  • Philipp Bouteiller
  • Wolfgang Branoner
  • Ulrich Deppendorf
  • Ton Doesburg
  • Manfred Gentz
  • Birgit Grundmann
  • Marion Haß
  • Roland Hetzer
  • Richard Hilmer
  • Barbara John
  • Wolfgang Kaschuba
  • Alexander Kiock
  • Urs Kohlbrenner
  • Rolf Kreibich
  • Erik Lindner
  • Cornelia Poczka
  • Stefan Richter
  • Thomas Schindler
  • Peter Schiwy
  • Peter Schiwy
  • Günter Stock
  • Carl Wechselberg
  • Matthias Weidlich
  • Jürgen Werner
  • Andre Wilkens
  • Jürgen Zöllner
  • Michael Zürn

Dokumente

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