Berlin-Forum: Visionen für die Zukunft der Stadt

Berlin befindet sich gegenwärtig in einer ganz entscheidenden Phase seiner Entwicklung. Einerseits ist die Stadt in ihrem inneren Gefüge weiter zusammengewachsen. Andererseits bildet sie neue wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Potentiale aus, ist heute also nunmehr selbst eine rasant wachsende Stadt.Wachstum aber bedeutet stets beides: besondere Chancen wie besondere Risiken. Ein gemeinsames Zukunftskonzept, erarbeitet von den politisch Verantwortlichen zusammen mit der Zivilgesellschaft, kann entscheidend dabei helfen, die Chancen möglichst effektiv auszuschöpfen und umgekehrt die Risiken zu minimieren. Solch eine gemeinsame Zukunftsstrategie benötigen wir heute mehr denn je.

Mehr denn je scheint es heute auch möglich, dieses Verantwortung für Berlin als gemeinsames Projekt von Politik und Gesellschaft auf den Weg zu bringen. Denn die Politik kann der Stadt und ihren Einwohnern nicht allein eine solche Strategie vorgeben, sondern muss sie im Dialog entwickeln. Das könnte auch Bürger*innen und Politik wieder näher zusammenrücken lassen und dem zunehmenden Auseinanderklaffen von Politik und Gesellschaft und innerhalb der Gesellschaft entgegenwirken.

  1. Alle im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien haben auf Anregung der Stiftung Zukunft Berlin ihre Bereitschaft erklärt, an einem solchen Berlin-Forum mitzuwirken. Das Berlin-Forum soll einen Diskussions- und Verhandlungsraum schaffen und verkörpern, der zwei Aufgaben erfüllen will: zum einen Schwerpunkte und Visionen der weiteren Entwicklung Berlins im 21. Jahrhundert zu entwerfen; zum anderen Politik und Verwaltung sowie Gesellschaft in einer neuen Form zusammenzubringen, in der Kooperation und Gemeinwohl im Mittelpunkt stehen.
    Die Stiftung Zukunft Berlin hat in den vergangenen Jahren gemeinsam mit vielen Partnern daran gearbeitet, die Struktur für ein derartiges Projekt zu entwickeln, das gleichberechtigt Politik und Gesellschaft an einen Tisch bringt. Sie hat dazu immer wieder Gespräche mit Persönlichkeiten außerhalb der Stiftung und mit der Politik geführt. Ergebnis ist das Modell des Berlin-Forums, das nun umgesetzt werden soll.
  2. Das Berlin-Forum soll überschaubar und begrenzt bleiben: Etwa 30 bis 35 Personen von der Seite der Politik (gestellt von den sechs im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien) sind mit etwa 30 bis 35 Personen der Zivilgesellschaft (die nach zahlreichen Gesprächen eine möglichst große Gewähr dafür bieten, die Stärken und Schwächen, die Kenntnisse und Betroffenheiten der Stadtgesellschaft abzubilden) der aktive Kern des Forums. Hinzu kommen bis zu 400 Online-Teilnehmer*innen, die wie ein Netz weitere Wissens- und Aktionsräume der Stadtgesellschaft einbinden. Möglicherweise acht Sitzungen des Forums sollen sich über das gesamte Jahr 2017 erstrecken.
    Die Stadtöffentlichkeit kann den Arbeitsprozess im Forum kontinuierlich verfolgen. Dazu werden IT-gestützte Formate eingesetzt. Die Sitzungen des Forums sind außerdem – bei begrenzter Teilnehmerzahl – öffentlich.
  3. Strategische Ziele, ja Visionen, für Berlin zu entwickeln, ist nicht einfach. Es ist aber ein lohnendes Ziel, sich stärker und gemeinsam darüber klar zu werden, was die Stadt in Zukunft leisten kann und welchen Weg Politik und Zivilgesellschaft einschlagen wollen.

Es gilt, eine Richtschnur zu entwickeln, die Orientierung bietet. Daraus folgende Entscheidungen bleiben in der Kompetenz der Politik.

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